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Regierungserklärung vom
7.5.2005 Was tut sich in der
DR-Bewegung ?
Wir hoffen sehr, daß bisher noch keiner verzweifelt ist an der Schwere der Aufgaben, die zu bewältigen sind und aufgegeben hat. Mit allen wichtigen Themen schreiten wir Schritt für Schritt voran. Es geht dabei nicht in erster Linie um Macht, Schuld und Sühne, sondern um Verständnis und Verantwortung. Verständnis gegenüber unserer Vergangenheit, unserer Geschichte - und Verantwortung gegenüber der Zukunft. Selbstverantwortung und Verantwortung für andere. Wir - damit meine ich das Deutsche Volk, das selbstverantwortlich und aus Freiheit heraus, ohne Bevormundung durch Siegermächte oder sonstige Interessen - haben die Aufgabe, die eigene Identität wieder zu finden, das wieder zu entdecken, was jeder Mensch voller Sehnsucht immer wieder aufsucht: sein Zuhause, seine Heimat. Ich, der Kanzler des Deutschen Reiches und wir, die Regierungsbeauftragten, d.h. wir alle, die vom Volk Gewählten, beauftragt, die Regierungsgeschäfte des Landes wahrzunehmen, haben diesen Auftrag angenommen um nach bestem Wissen und Gewissen diese Heimat zu organisieren, ihr Ansehen in der Welt zu mehren und Schaden von ihr abzuwenden - eben Aufgaben, die jeder Haushaltsvorstand im Kleinen täglich zu meistern hat. Das hat zunächst einmal nichts mit einer Höherwertigkeit, Überlegenheit oder Machtanhäufung zu tun. Der erfolgreiche Hausvater oder auch Firmeninhaber zeichnet sich durch Kompetenz und Güte aus - nicht primär durch die Wahl der Waffen. Sehen wir uns die Methoden der "modernen" Politik etwas
genauer an, die Staatsform der "Parlamentarischen
Demokratie". Um dann aber hier nicht den Verdacht des Gewaltmißbrauchs aufkommen zu lassen, gibt es neben der Einführung eines zwingenden Verhaltenskodex, der weltoffen als "political correctness" bezeichnet wird, die Möglichkeit, mit vielen verschiedenen Gruppierungen nach außen dazustehen. Damit stellt man die allseits bekannte Gewaltenteilung durch verschiedenste Parteien dar, zwischen denen man entscheiden kann. Durch diese Zusammenarbeit, die es nach außen ja nicht gibt, kann man beliebig Verwirrung stiften, durch Versichern der eigenen Unabhängigkeit und Konsensblockade an Nichtigkeiten. Das wichtigste ist jedoch immer, zu wissen, was das Volk tut und denkt. Darauf folgen Handlungen um das Volk in seiner Denkweise zu steuern. Ein berühmter Satz, der von einer mächtigen Gesellschaft vor über 100 Jahren fest-gehalten wurde, lautet wie folgt: "Unsere Politik darf nichts unerwartetes
hervorrufen. Das allerwichtigste bei der Durchführung von Aktionen, die der
Machtausbreitung und Festigung dienen, ist somit die Ablenkung. Politiker reden immer davon, ein denkendes und gebildetes Volk
schaffen zu wollen. Hohe Staatsschulden ? Es gibt subjektive und objektive Gesichtspunkte, die darauf hindeuten, daß Unzufriedenheit und Unsicherheit im Volk zunehmend überdeckt werden durch Gesetze und Verordnungen. Grundrechte werden eingeschränkt, politische Entscheidungen führen zunehmend zur Entfremdung des Staates von seinen Bürgern. Dieser Prozeß wurde mit dem Ende des Krieges eingeleitet. Vor 60
Jahren verordneten die Siegermächte dem besiegten Deutschland:
Identitätsaufgabe, Vaterlandslosigkeit (Heimatlosigkeit),
Erbschuld, Demütigung und ein Besatzerrecht, daß sie Grundgesetz
nannten, definiert als Gesetz zur Aufrechterhaltung von Ruhe und
Ordnung in den besetzten Gebieten - (Hager Landskriegsordnung). Zwei Generationen lang beugte man sich in ordnungsgemäßer und pflichtbewußter Systemerfüllung, ohne die genauen Hintergründe und Ursachen der weltpolitischen Ereignisse zu hinterfragen, ohne die wahren Gründe erkennen zu wollen, die den Krieg auslösten, ihn aufrecht erhielten und ihn schließlich beendeten. - Man glaubte zu wissen - Was man zu wissen bekam reichte ja schon aus - man wollte gar
nicht mehr wissen, man vermutete nur weitere Greueltaten aufgedeckt
zu bekommen. Man öffnete die Büchse der Pandora und schloß sie
wieder, nachdem alle Flüche und Verwünschungen entflohen waren -
genau wie im mythologischen Vorbild, blieb so die Kraft der
Erkenntnis in Dunkeln zurück. Die Wege in eine Zukunft als Deutsche, als Volk unter Völkern,
anerkannt und beheimatet, sind nicht mit Rosenblättern bestreut. Gewaltfrei und mit der Kraft der Liebe werden die Türen sich
öffnen und beschämt werden die, die rein aus Machtgelüsten ein
Volk versuchten in das Verderben, den Identitätsverlust und die
Heimatlosigkeit zu treiben, wobei nicht wir die Richter zu sein
haben... Die Waffen der Stunde sind weder Steine, noch Kanonen, weder
Raketen noch Kurzwellen, und sie werden mit Entschiedenheit geführt
aus der Überzeugung und der Standhaftigkeit der Wahrheit und sie
werden nicht zu besiegen sein.
Der Zeitplan? Zeit ist zwar eine Konvention, doch lebendig, relativ und kein
Sklave des Raumes, wie es die Uhr uns weisen möchte. Zeit ist ein
individuelles Kontinuum der Entwicklung… … Des Menschen…? Der
Völker… ? Der Welt…? Es wird zu erwarten sein: vieles wird schneller gehen, als wir darauf vorbereitet sind, schneller als wir es vermuten und sogar schneller, als wir es befürchten oder erhoffen. Uns trifft die Aufgabe, vorbereitet zu sein. Vorbereitet, um nicht in ein Chaos zu fallen, da für die erste Zeit Recht und Ordnung nur auf eindeutigen Regeln aufgebaut werden kann, die begründet und vertraut sein müssen. Daher ist unsere Devise nicht: alles besser, alles anders zu machen, sondern Bewährtes wahren und Neues schaffen aus Liebe zu den Menschen auf der Basis des Völkerrechts. Konkrete Schritte werden sein:
Die gesellschaftlichen Regeln einer in Freiheit beschlossenen
Verfassung, werden in Freiheit angenommen und beachtet - für alle
die, die dies nicht können oder wollen werden entsprechende Gesetze
zur Verfügung stehen, die einfach, allgemeinverständlich und
wirksam sind.
Florian Davidis |
